Vor zwei Wochen hatte ich den nahezu perfekten Tag, als ich morgens die eV beantragt hatte und um 16:00 sowohl den Zustellauftrag erteilen konnte als auch meine Rechnung bereits bezahlt war.
Heute musste ich den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wieder zurücknehmen, weil sich herausgestellt hatte, dass die Räumlichkeiten, zu denen der Zutritt versperrt wurden, gar nicht aktuell als Wohnung dienen, sonderm der Mandat ausgezogen ist und lediglich nach Kassenlage Renovierungen durchführt.
Das Gericht hat die Einleitung eines Hauptsacheverfahrens angeregt. Ob ich dazu noch Lust habe ? Mal sehen.
Thursday, July 30, 2009
Friday, October 31, 2008
Wednesday, October 08, 2008
Tuesday, September 30, 2008
Friday, August 22, 2008
GO als DO zur HWO
Kraft des von mir erbettelten Amtes, erlasse ich für mein Ministerium folgende GO:
1. In vino veritas, in vena vinum.
(Im Wein liegt die Wahrheit, in der Vene der Wein).
2. Die Lese ist mein Bier, das Lesen kriegt der Esel (man beachte die Buchstaben auch von hinten); jeder Schriftwechsel hat mündlich zu erfolgen.
der Minister
es ist immer gut über wenig gebrauchten web-space zu verfügen.
1. In vino veritas, in vena vinum.
(Im Wein liegt die Wahrheit, in der Vene der Wein).
2. Die Lese ist mein Bier, das Lesen kriegt der Esel (man beachte die Buchstaben auch von hinten); jeder Schriftwechsel hat mündlich zu erfolgen.
der Minister
es ist immer gut über wenig gebrauchten web-space zu verfügen.
Monday, July 09, 2007
Treten Sie zurück !
Schäubles Tunnelblick auf Islamisten ist eine Zumutung.Der terroristische Islamist von heute, wird morgen durch den südostwestfälischen Separatisten abgelöst werden.Handyverbot, Internetverbot, Online-Durchsuchungen, Zwangsinternierung, gezielte Liquidierungen.... das alles sollte zum Wortschatz einer Diktatur gehören, nicht aber zum Vokabular eines Bundesinnnenministers in einem demokratischen Rechtsstaat. Auch die wehrhafte Demokratie ist noch eine Demokratie. Schäuble will einen Polizeistaat errichten.Treten Sie zurück ! Treten Sie ihn zurück, Frau Merkel !
Friday, June 15, 2007
Politikverdrossenheit
Die Linkspartei hat einen Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag zum Thema Mindestlohn eingebracht, der nahezu wortgleich mit der Forderung einer Unterschriftenaktion der SPD war. Die Abgeordneten der SPD haben den Antrag fast einstimmig abgelehnt.
Da wurde die SPD aber ganz schön dem Spott preisgegeben. Zwar verteidigte gestern noch ein Redner der Partei das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktionsmitglieder mit den Worten, "man sei nicht im Parlament, um Mätzchen zu machen, sondern Realpolitik", dennoch bin ich der Meinung, dass dies echte Realsatire war.
Zuerst wird medienwirksam eine Unterschriftenaktion gestartet und den teilnehmenden Menschen suggeriert, sie könnten durch ihre Unterschrift die Meinungsbildung in Partei, Fraktion und Parlament in ihrem Sinne beeinflussen, und dann politischen Sachzwängen gehorchend, das genaue Gegenteil beschlossen bzw. das gewünschte Ergebnis abgelehnt.
Wieder werden Erwartungen und Hoffnungen potentieller Wähler enttäuscht. Der Sachzwang heißt Macht- und Postenerhalt. Mit seriöser Politik hat das leider nichts mehr zu tun.
Der entscheidende Fehler war allerdings nicht die Abstimmung gestern, sondern der Start der Unterschriftenaktion vor wenigen Monaten. Hierdurch brachte sich die Partei erst in diese unmögliche Situation, indem unerfüllbare Ziele ausgegeben wurden.
Glaubt einfach keiner Partei mehr. Alle machen Versprechungen, die so lange gelten, bis eine Koalition geschmiedet werden muss. Ich habe es längst aufgegeben Wahlprogramme oder Flugblätter (auch meiner eigenen Partei) zu lesen. Der Unsinn, der darin zu lesen ist, lässt einem die Haare zu Berge stehen und Zeitverschwendung ist es sowieso.
Da wurde die SPD aber ganz schön dem Spott preisgegeben. Zwar verteidigte gestern noch ein Redner der Partei das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktionsmitglieder mit den Worten, "man sei nicht im Parlament, um Mätzchen zu machen, sondern Realpolitik", dennoch bin ich der Meinung, dass dies echte Realsatire war.
Zuerst wird medienwirksam eine Unterschriftenaktion gestartet und den teilnehmenden Menschen suggeriert, sie könnten durch ihre Unterschrift die Meinungsbildung in Partei, Fraktion und Parlament in ihrem Sinne beeinflussen, und dann politischen Sachzwängen gehorchend, das genaue Gegenteil beschlossen bzw. das gewünschte Ergebnis abgelehnt.
Wieder werden Erwartungen und Hoffnungen potentieller Wähler enttäuscht. Der Sachzwang heißt Macht- und Postenerhalt. Mit seriöser Politik hat das leider nichts mehr zu tun.
Der entscheidende Fehler war allerdings nicht die Abstimmung gestern, sondern der Start der Unterschriftenaktion vor wenigen Monaten. Hierdurch brachte sich die Partei erst in diese unmögliche Situation, indem unerfüllbare Ziele ausgegeben wurden.
Glaubt einfach keiner Partei mehr. Alle machen Versprechungen, die so lange gelten, bis eine Koalition geschmiedet werden muss. Ich habe es längst aufgegeben Wahlprogramme oder Flugblätter (auch meiner eigenen Partei) zu lesen. Der Unsinn, der darin zu lesen ist, lässt einem die Haare zu Berge stehen und Zeitverschwendung ist es sowieso.
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